Dieselfahrverbot

Als Reaktion auf jahrelange eklatante Überschreitungen von Grenzwerten von Stickoxiden und EU-Vorgaben soll es nun vor allem in Großstädten kommen: ein Dieselfahrverbot.

Vor kurzem hatte die Deutsche Umwelthilfe vor dem Stuttgarter Verwaltungsgericht diesbezüglich geklagt. Sie forderte ein generelles Fahrverbot in der baden-württembergischen Landeshauptstadt. Das Gericht gab der Deutschen Umwelthilfe vollumfänglich Recht und verwies insbesondere darauf, dass ein generelles Fahrverbot das wirksamste Mittel sei, um die Grenzwerte einzuhalten, und sich die Regierung nicht darauf verlassen dürfe, dass die Autoindustrie selbst tätig werde, um die Einhaltung der Grenzwerte zu garantieren.

Dieses Urteil zeigt, dass Umwelt- und Gesundheitsschutz dem Eigentumsrecht der betroffenen Dieselfahrer vorgehen. Auch wird damit anderen Städten der Weg geebnet, ebenfalls entsprechende Dieselfahrverbote auszusprechen. Düsseldorf, Hamburg und München hatten ähnliche Pläne auch bereits verlauten lassen.

Angesichts der Tatsache, dass die EU unter anderem Deutschland bereits eine „letzte Mahnung“ aufgrund der eklatanten Überschreitungen der Grenzwerte der EU-Vorgaben ausgesprochen hat und nun ein Vertragsverletzungsverfahren droht, ist zu erwarten, dass auch auf Bundesebene über ein Dieselfahrverbot nachgedacht wird – zumindest nach der Bundestagswahl-, sollten sich die Abgaswerte der Fahrzeuge nicht erheblich verbessern.

Für den Verbraucher bleibt damit abzuwarten, wie lange er noch ohne Einschränkungen in der Bundesrepublik fahren darf. Wenn es bei der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart bleibt, sollten eine Städtereise nach Stuttgart mit einem Diesel auf jeden Fall vor dem 01.01.2018 durchgeführt werden.

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